Seit vergangenem Freitag sollte nun eindeutig klar sein, dass wir nicht nur eine Zeitenwende, sondern einen fundamentalen Epochenbruch, eine historische Zäsur erleben, die ihres gleichen in der Geschichte der Europäischen Union sucht. Viele Gewissheiten gelten nicht mehr und wir Europäer müssen uns darauf einstellen. Während wir weiterhin den engen Schulterschluss mit den USA suchen sollten, so müssen wir gleichzeitig sowohl für das Fortbestehen der Ukraine als europäische Demokratie einstehen als auch die dringend notwendigen Investitionen für die Herstellung eigenständiger europäischer Verteidigungsfähigkeit unternehmen.

Ursula von der Leyens Ankündigungen zur Mobilisierung weiterer Finanzmittel und Maßnahmen machen hier Mut. Wir sollten hierbei dem dänischen Beispiel folgend schnell, pragmatisch und möglichst unbürokratisch am Markt verfügbare Verteidigungsgüter beschaffen, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

Entscheidend wird allerdings sein, dass die Mitgliedstaaten Verteidigung endlich als gemeinsame europäische Aufgabe begreifen anstatt unter Rekurs auf ihre vermeintliche Souveränität, die sie ohnehin nicht alle verteidigen können, in rein nationalen Dimensionen zu denken. Deshalb sollten auch die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Nutzung der nationalen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts der Stärkung der gemeinsamen europäischen Verteidigungsfähigkeit zu Gute kommen. Denn nur als geeintes Europa werden wir diese historische Herausforderung bestehen können.