Wiesbaden. Ein Jahr christlich-soziale Koalition in Hessen - dieses Jubiläum hat die CDU-geführte hessische Landesregierung am Freitag gefeiert. Am 18. Januar 2024 wurde der hessische CDU-Landesvorsitzende Boris Rhein erneut zum Ministerpräsidenten des Landes Hessen gewählt und sein Kabinett vereidigt. Der Beginn der ersten christlich-sozialen Koalition in der Geschichte Hessens.
Was für ein Jahr. Seit 366 Tagen ist die Hessische Landesregierung im Turbo-Modus und bietet den Hessinnen und Hessen eine maßgeschneiderte, pragmatische Politik für die Mehrheit der Menschen im Land.
Die Generalsekretärin der CDU Hessen, Anna-Maria Bischof ist überzeugt: „Wir haben damals gemeinsam eine mutige, neue Koalitionsentscheidung getroffen - und wir können heute feststellen: Es war eine richtige Entscheidung für unser Land!“
Renaissance der Realpolitik eingeleitet, Versprechen gehalten
Ob die erfolgreiche Einführung des Hessengeldes für das erste Eigenheim, das durchgesetzte Genderverbot in der Verwaltung, die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht, der Start der Innenstadtoffensive zur Kriminalitätsbekämpfung, die Einführung der elektronischen Fußfessel für Frauenschläger, die beschlossene Videoüberwachung von Angsträumen, die erfolgreich im Bundesrat eingebrachte und durchgesetzte IP-Adressenspeicherung oder die Bezahlkarte für Flüchtlinge - all das konnte die christlich-soziale Koalition bereits im ersten Jahr ihrer Zusammenarbeit umsetzen.
Bischof betont: „Ministerpräsident Boris Rhein hat mit der christlich-sozialen Koalition eine Renaissance der Realpolitik eingeleitet und als CDU im ersten Jahr alles geliefert, was wir im Wahlkampf plakatiert und versprochen haben.“
Die CDU hatte im Wahlkampf gesagt und plakatiert: ´Nicht zu viel versprechen, aber alles halten.´ Und tatsächlich: Bereits ein Jahr nach dem Start der christlich-sozialen Koalition hat sie ihre Versprechen eingelöst – und das, obwohl die Koalition zeitlich gesehen erst am Anfang ihrer fünfjährigen Legislaturperiode steht.
Neues Vertrauen dazugewonnen
„Indem unser Ministerpräsident und sein Kabinett unsere Versprechen so schnell eingelöst und Wort gehalten haben, ist uns etwas gelungen, was um uns herum kaum noch jemand schafft: Wir haben neues Vertrauen gewonnen", so Generalsekretärin Bischof.
Bischof weiter: „38 Prozent für die CDU Hessen ergab eine Forsa-Sonntagsfrage Mitte Dezember, das sind fast vier Prozent mehr als bei der Landtagswahl. Dazu sagt die Forsa-Umfrage auch: 56 Prozent - die absolute Mehrheit der Hessen - sind mit der Arbeit unserer CDU-geführten Landesregierung und unserer christlich-sozialen Koalition zufrieden!“
Die Leistung, die hinter der harten Arbeit und dem Erfolg der hessischen Union stehe, sei ebenso wie das Ergebnis der Landtagswahl ein gemeinsamer Erfolg, der durch die Geschlossenheit der hessischen Union möglich geworden sei.
Hessen ist „das Politiklabor der Republik“
Da die CDU Hessen alle zentralen und geplanten Maßnahmen für das Land im Turbo-Modus umgesetzt hat, ist Hessen wieder „das Politiklabor der Republik“ und ein entscheidender Richtwert für die Bundes-CDU und deren Wahlprogramm.
