Neuigkeiten
28.07.2017
„Über 2,6 Millionen Euro fließen aus dem diesjährigen Innvestitionsfondsprogramm in den Landkreis Darmstadt-Dieburg", sagte der Landtagsabgeordnete und hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz anlässlich der kürzlich von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer veröffentlichten Projektliste für das Darlehensförderprogramm 2017 des Hessischen Investitionsfonds. „Diese Mittel ergänzen die Investitionshilfen von Bund und Land, die über die Kommunalinvestitionsprogramme I und II unseren Kommunen zugutekommen und werden zusätzlich zu den Geldern aus dem Kommunalen Finanzausgleich ausgezahlt“, führt Pentz weiter aus.
Über die beiden Kommunalinvestitionsprogramme werden den Kommunen in Hessen insgesamt mehr als 1,5 Milliarden Euro für kommunale Zukunftsinvestitionen zur Verfügung gestellt. Der Kommunale Finanzausgleich weist zudem aktuell die Rekordsumme von fast 4,6 Milliarden Euro auf. An die kommunale Familie in Hessen fließen somit in diesem Jahr so viele KFA-Mittel wie noch nie. Damit schafft das Land hervorragende Rahmenbedingungen, um in den Kommunen in die Zukunft investieren zu können.

17.07.2017
Mühltals Bürgermeisterin Dr. Astrid Mannes, die für die CDU als Direktkandidatin im Wahlkreis Darmstadt für den Deutschen Bundestag kandidiert, startet eine Sommertour zu verschiedenen landwirtschaftlichen Betrieben. Mannes will sich bei Höfen in Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg einen Einblick in die Situation und Problemlagen der Landwirte verschaffen. Sie wird u. a. einen Darmstädter Schweinebetrieb mit Biogasanlage, einen Spargelhof in Darmstadt,  einen Gemüsebauern in Griesheim sowie einen Bio-Geflügelhof in Modautal-Brandau besuchen.

11.07.2017
Versorgungslücke im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Diskussion über die Einrichtung von medizinischen Versorgungszentren (MVZ) beschäftigt den Kreistag schon seit dem Jahr 2013. Der ursprüngliche Ausgangspunkt der Diskussion war die Versorgung der ländlichen Teile des Landkreises mit Hausärzten sicherzustellen. Damals verlangte der Gesetzgeber jedoch für die Gründung eines MVZ, dass man jeweils einen Hausarzt- mit einem Facharztsitz kombinieren musste, weshalb das erste durch den Landkreis betriebene MVZ in Ober-Ramstadt neben den hausärztlichen Sitzen auch einen kardiologischen Sitz hatte. Diese Beschränkung ist mittlerweile durch den Bundesgesetzgeber aufgehoben worden.  Das MVZ in Ober-Ramstadt wurde damals schon kritisch von der CDU-Kreistagsfraktion gesehen, da dies der Einstieg in den umfassenden Aufkauf von Praxen im Landkreis bedeuten könnte und der Landkreis erneut in einem Geschäftsfeld tätig werde, in welchem er keine Erfahrungen habe und mit hohen Verlusten für den Landkreis zu rechnen sei (wie z. B. in der Vergangenheit beim Zweckverband Senio).

11.07.2017
In der jüngsten Kreistagssitzung wurden durch den Kreisausschuss unter dem Titel „Masterplan 2020+“ Ideen und Konzepte zur Sanierung des Kreishauses in Darmstadt-Kranichstein vorgelegt.
Dies ist nach Auffassung des Kreisausschusses notwendig, weil mehrere der sieben Gebäude (Trakte) auf dem Gelände dringend einer Sanierung bedürfen. Betroffen davon sind die Trakte 2 (ehemals Da-Di-Werk), 3 (Sitz Landrat und Hauptverwaltung), 4 (Sitz der Fraktionen) und 5 (ehemals Jugendamt). Der Trakt 1 (Datel-Hochhaus, überwiegend Bauaufsicht) wurde zwischenzeitlich bereits saniert. Die Trakte 6 (Kreistagssitzungssaal) und 7 (KfB-Gebäude) sind neueren Baujahrs und bedürfen noch keiner Sanierung.

11.07.2017
Versorgungslücke im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Diskussion über die Einrichtung von medizinischen Versorgungszentren (MVZ) beschäftigt den Kreistag schon seit dem Jahr 2013. Der ursprüngliche Ausgangspunkt der Diskussion war die Versorgung der ländlichen Teile des Landkreises mit Hausärzten sicherzustellen. Damals verlangte der Gesetzgeber jedoch für die Gründung eines MVZ, dass man jeweils einen Hausarzt- mit einem Facharztsitz kombinieren musste, weshalb das erste durch den Landkreis betriebene MVZ in Ober-Ramstadt neben den hausärztlichen Sitzen auch einen kardiologischen Sitz hatte. Diese Beschränkung ist mittlerweile durch den Bundesgesetzgeber aufgehoben worden.  Das MVZ in Ober-Ramstadt wurde damals schon kritisch von der CDU-Kreistagsfraktion gesehen, da dies der Einstieg in den umfassenden Aufkauf von Praxen im Landkreis bedeuten könnte und der Landkreis erneut in einem Geschäftsfeld tätig werde, in welchem er keine Erfahrungen habe und mit hohen Verlusten für den Landkreis zu rechnen sei (wie z. B. in der Vergangenheit beim Zweckverband Senio).

11.07.2017
In der jüngsten Kreistagssitzung wurden durch den Kreisausschuss unter dem Titel „Masterplan 2020+“ Ideen und Konzepte zur Sanierung des Kreishauses in Darmstadt-Kranichstein vorgelegt.
Dies ist nach Auffassung des Kreisausschusses notwendig, weil mehrere der sieben Gebäude (Trakte) auf dem Gelände dringend einer Sanierung bedürfen. Betroffen davon sind die Trakte 2 (ehemals Da-Di-Werk), 3 (Sitz Landrat und Hauptverwaltung), 4 (Sitz der Fraktionen) und 5 (ehemals Jugendamt). Der Trakt 1 (Datel-Hochhaus, überwiegend Bauaufsicht) wurde zwischenzeitlich bereits saniert. Die Trakte 6 (Kreistagssitzungssaal) und 7 (KfB-Gebäude) sind neueren Baujahrs und bedürfen noch keiner Sanierung.

01.07.2017
Neben der politischen Arbeit interessiert sich die Frauenunion Darmstadt-Dieburg auch für die kulturellen Angebote des Kreises. Der Vorstand der Kreis-Frauenunion unternahm einen Ausflug auf den Heiligenberg oberhalb von Seeheim-Jugenheim.

29.06.2017
- „Wissenschaftsstadt Darmstadt“ mit idealen Voraussetzungen und vielfältigen Anknüpfungspunkten für die Herausforderungen der Digitalisierung
- Hessen unter den Top 3 der Flächenländer in Deutschland
- Land stellt über 80 Millionen Euro für die Digitalisierung in Hessen zur Verfügung

29.06.2017
◾Abschaffung der Abweichungsmöglichkeit vom Verbot der Mehrfachkonzession für Spielhallen
◾Abstand von 500 Metern zu Kinder- und Jugendeinrichtungen wird vorgegeben
◾Maximale Dauer einer Spielhallenerlaubnis wird von 15 auf zehn Jahre herabgesetzt

28.06.2017
Anlässlich der Ankündigung der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dass die Abgeordneten der CDU nach eigenem Gewissen bei ihrer Entscheidung für oder gegen die „Ehe für alle“ entscheiden sollen, erklärte der Generalsekretär der CDU Hessen, Manfred Pentz:

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