Ich erinnere mich gerne an den 17. März 2021 zurück. An diesem Mittwochnachmittag stand fest, dass ich neben meinem Wiedereinzug in die Bickenbacher Gemeindevertretung auch erstmals den Einzug in den Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg geschafft habe. Damit sitzt nach langen Jahren wieder ein Bickenbacher CDU´ler im Kreistag und kann die Interessen aller Bickenbacherinnen und Bickenbacher vertreten.

 

Bereits wenige Wochen nach der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses kristallisierte sich heraus, dass die CDU nach über 35 Jahren in der Opposition wieder in Regierungsverantwortung kommen wird. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der SPD Ende April 2021 mit dem Slogan „Aus Verantwortung. Zukunft. Gemeinsam. Gestalten. Den Landkreis Darmstadt-Dieburg sozial, gesund, klimafreundlich, nachhaltig und digital gestalten.“, wurden mittlerweile viele Sachthemen angepackt.

 

Einrichtung einer Sportgrundschule als erster Erfolg
 

Der erste große Erfolg für mich als junger Kreistagsabgeordneter war die Beschlussfassung über die Einrichtung von Sportgrundschulen. Der Landessportbund Hessen hatte vor einigen Jahren das Projekt „Tägliche Sportstunde“ im Rahmen des Programms „Sport bildet und bewegt in Schule und Verein“ angeboten. Hieraus hat sich das Pilotprojekt der Sportgrundschulen mit der täglichen Sportstunde im Lehrplan entwickelt. Als Junge Union (JU) und CDU hatten wir die Forderung gemeinsam mit unserem Ersten Kreisbeigeordneten Lutz Köhler in den Koalitionsvertrag verhandelt. Für den finanziell stark angeschlagenen Landkreis ist dieses Modellprojekt nahezu kostenneutral. Es muss nur eine ausreichende Anzahl an Hallenstunden bzw. Außenflächen und erhöhtes Schulsportequipment zur Verfügung gestellt werden. Anfang April 2022 wurde der Antrag zur Einrichtung einer oder mehrerer Sportgrundschule/n als Pilotprojekt im Landkreis Darmstadt-Dieburg mit großer Mehrheit verabschiedet. Vor allem für Maximilian Schimmel und Ann-Katrin Brockmann ein besonderer Moment, haben sie doch bereits fünf Jahre lang in der Opposition im Kreistag gesessen und daher kaum JU-bzw. CDU-Forderungen umsetzen können. Die Beschlussfassung war für uns alle ein großartiger Erfolg.

 

Haushaltskonsolidierung: Mittendrin statt nur dabei
 

Im Kommunalwahlkampf machten wir uns als Union für eine konsequente Haushaltskonsolidierung und für eine nachhaltige Haushaltspolitik ohne neue Schulden stark. Wie dramatisch die finanzielle Situation jedoch tatsächlich ist, stellte sich erst Anfang 2022 heraus, als der Landrat den Doppelhaushalt 2022/2023 vorlegte. Der Ergebnishaushalt im ursprünglichen Haushaltsentwurf wies für 2022 ein Defizit von 30 Millionen Euro und für 2023 ein Defizit von 27 Millionen Euro aus. Finanziellen Gestaltungsspielraum für wichtige Projekte unseres Koalitionsvertrages hatte ich mir anders vorgestellt.

 

Bei dem langwierigen Prozess der Haushaltskonsolidierung und der Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2022/2023 galt es nun, einen Spagat zu meistern: Auf der einen Seite musste den Vorgaben der Aufsichtsbehörde (Regierungspräsidium Darmstadt) nachgekommen werden und auf der anderen Seite war es ausdrückliches Ziel, die kommunale Familie mit den 23 Städten und Gemeinden des Landkreises nicht zu überfordern. Für mich als finanzpolitischer Sprecher und Mitglied einer Gemeindevertretung war dies eine große Herausforderung. Am Ende gelang es uns, Ergebnisverbesserungen in Höhe von ca. 23 Millionen Euro zu erzielen und die Kreisumlage gegenüber dem Erstentwurf noch zu senken. Der Höhepunkt meiner bisherigen Zeit im Kreistag war jedoch die Haushaltsrede und so durfte ich für die Kreiskoalition die Haushaltsdebatte in der Juni-Kreistagssitzung eröffnen.

 

Ein großer Schwerpunkt der bisherigen inhaltlichen Arbeit bildet das neu aufgelegte und stark überarbeitete Schulbauprogramm. Mit dem Schwerpunkt auf dem Neubau von Grundschulen setzt unser Schuldezernent Lutz Köhler neue Akzente. Von diesem Schulbauprogramm profitieren alle unsere Städte und Gemeinden und damit alle Schülerinnen und Schüler unseres Landkreises. Besonders erfreulich für mich als Bickenbacher ist es, dass im beschlossenen Schulbauprogramm auch der Neubau der Zweifeldhalle für die Hans-Quick-Schule enthalten ist. Von dieser Halle profitieren zukünftig nicht nur die Schülerinnen und Schüler unserer Grundschule. Für ganz Bickenbach und unsere aktive Vereinsarbeit eröffnet der Neubau einen Reigen neuer Möglichkeiten.

 

Insgesamt war die bisherige Zeit nach der Kommunalwahl sehr abwechslungsreich. Viele neue Herausforderungen, aber auch viele spannende Aufgaben galt es zu meistern. Ich freue mich in den kommenden Jahren weitere Forderungen aus unserem Kommunalwahlprogramm umzusetzen. Die Ideen hierfür werden uns sicherlich nicht ausgehen.